By Sascha
20 Feb, 2009 8:40 am
Erst hatten wir kein Glueck und dann kam auch noch Pech hinzu. Was die Kobra Juergen Wegmann einmal so trefflich formulierte, duerfte wohl nun langsam aber sicher auch auf Psion zutreffen. Wie berichtet, hat Dell eine Petition gegen das von Psion beanspruchte “Netbook” Markenrecht eingelegt. Gerade eben legt ein Artikel der britischen Kollegen von PC Pro noch einmal richtig heftig nach, ich zitiere:
The petition also claims that Psion made false statements about its use of the term Netbook in a sworn declaration to the US Trademark Office.
Psion’s senior product manager, Herb Turzer, allegedly swore that the company was still selling Netbook-branded products in November 2006. “Upon information and belief, such statements were false at the time they were made,” Dell’s petition states, claiming that Psion’s Netbook product was discontinued three years earlier.
Ich fuerchte da hat Psion aber mal ein ganzes Rudel schlafender Hunde geweckt, die zur Zeit ziemlich angepisst sind. Weiter so Dell, das Thema ist bald vom Tisch! [Quelle: PC-Pro]
Update: Nun holt auch Intel die judikative Keule raus. Endlich! Mehr nach dem Break:
Wie unser Leser Dennis Breuer (bloggender Rechtsanwalt auf der empfehlenswerten Seite Markenmagazin.de) in den Kommentaren hier berichtet, wurden nun auch Intel aktiv und gibt ebenfalls ordentlich Gas. Hierbei bauen die Kalifornier auf eine aehnliche Strategie wie bereits Dell und unterstellen Psion, die Marke nicht innerhalb von 5 Jahren nach Eintragung genutzt zu haben. Intel stellt ebenfalls fest, dass es sich bei dem Begriff “Netbook” um eine Gattungsbezeichnung handle, sprich der gleiche Spass, wie bei den Tempo Taschentuechern.
Eines duerfte Psion gewiss sein in den naechsten Tagen: Publicity wie noch nie. Da die Kanadier auch auf der Cebit sein werden, versuche ich natuerlich vor Ort ein Interview zu bekommen.
Stellen die Gerichte nun fest, dass dieses Psion Trademark fuer die Katz ist, dann wuerde ich natuerlich gerne wissen, ob ich meine Einnahmeausfaelle einklagen kann. Wenn ja, wer muss dran glauben? Psion oder Google?
Quelle: Markenmagazin.de













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Ich drücke Dell die Daumen! Freiheit für alle Unsinnigen Trademark ansprüche….
warum stellt psion nicht einfach neue netbooks her… so koennen sie wahrscheinlich mehr geld verdienen (oder bald verlieren?)
ich sach nur “free content” und “free namensrechte”. psst psion! klappe halten!
Tja, da hat Psion wohl zu kurz gedacht und selbst, wenn es für Dell nicht so läuft wie erhofft – ein Image-Gewinn bei den Netbookern ist ihnen sicher.
na also….
endlich passiert was^^
tut mir zwar irgendwie leid für psion (haben doch coole geräte gebaut nicht?) aber andererseits sind sie selbst schuld…
Diesen (hoffentlich großen) Image-Schaden hat sich Psion allein selbst zuzuschreiben !
Psion go home!
Noch was Schönes von Dell:
flickr.com/photos/dellphotos/sets/72157614080360362
Schade nur, dass das Mini10 keinen anständigen Prozessor hat.
Naja evtl. Ende des Jahres ein N280 o.ä.!
Vorsicht!
Bei pulster.de kann man die Geräte neu kaufen – wenn die nach 2006 gefertigt sind, sieht Dell alt aus.
Gruss
polymering
So wie ich das sehe hat sich das Wort Netbook im allgemeinen Sprachgebrauch längst für umpc’s u.ä. durchgesetzt. Nach deutschem Recht würde Psion also kein Recht mehr bekommen… Ich bin eh der Meinung, dass Psion das Wort Netbook nicht als Marke im Sinne des internationalen Markenrechts benutzt hat, sondern als bloße Produktbezeichnung!
Was will Psion wirklich? Ein paar Millionen Dollar Abfindungen aus der Industrie, damit sie ihre angeblichen Namensrechte abtreten? Wollen sie den Netbook-Boom etwa aufhalten? Ich verstehe es jedenfalls nicht!
Wie ihr abgeht… Psion ist auf einmal böse? Sie haben auf ihr geltendes Recht aufmerksam gemacht und das zu äußerst humanen Bedingungen (ich spiele damit auf ähnliche Themen an, die weitaus weniger zimperlich behandelt wurden). Hier auf einmal Psion so negativ darzustellen, finde ich absolut übertrieben.
Indessen stimme ich euch zu, Netbook als Bezeichnung sollte bestehen bleiben, aber Psion hat ebenso recht mit ihren Hinweisen… eine Klage war ja nie vorhanden.
@Polymering: netBooks wurden nach 2006 nicht mehr hergestellt – höchstens trifft dies auf netBook Pro zu, was ich aber ebenfalls eher bezweifle.
INTEL, Inhaber der Domain netbook.com ist jetzt auch zum Angriff übergegangen und hat in San Francisco Klage gegen Psion und die Marke Netbook eingereicht.
http://www.courthousenews.com/2009/02/16/IntelvPsion.pdf
Es wird spannend.
mal bei google, den duckmäusern anklopfen, grössere kasse – mehr zu holen … oder so (in den staaten klagen, mit sammelklage …)
“ob ich meine Einnahmeausfaelle einklagen kann. Wenn ja, wer muss dran glauben? Psion oder Google?”
hahahha – was für ein schlechter Charakterzug ist das denn?
Zu oft in Ammiland gewesen wo wegen jedem Mist geklagt wird oder was?
Also sry, ich weiß das du im Moment von dieser Seite hier lebst aber jetzt mal ehrlich – wenn man sich auf sowas einlässt dann riskiert man halt damit auf die Nase zu fallen…
…und nat. war das nicht so intelligent von Psion diesen Weg einzuschlagen aber wenn ihnen der Begriff “Netbook” wirklich gehört dann ist es einfach ihr gutes Recht….
Der Vergleich mit Tempo hinkt gewaltig, denn Tempo ist immernoch eine eingetragene Marke, die niemand anderes benutzen darf. Tempo gibt jedes Jahr Millionen aus um zu erreichen, dass die Marke keine Verkehrsgeltung erreicht. Das ist zwar meiner Meinung nach nicht gelungen, es ist jedoch noch kein Patentamt auf der Welt auf die Idee gekommen die Marke zu löschen, obwohl es sicher möglich wäre.
Tja, das sehen die Anwaelte von Dell und Intel aber wohl ein wenig anders. Ich hab bis letztes Jahr 3 Jahre in den Staaten gelebt und ich kann dir sagen, dass leider Deutschland das Land ist wo wegen jedem Furz geklagt wird. (Wenn man keine Ahnung hat…^^)
Das hier ist aber kein Furz, sondern eine richtige Hausnummer an entgangenen Einnahmen. Ist dieses Markenrecht von Psion nicht Rechtens, werde ich natuerlich entsprechende Schritte einleiten, denn hier geht es nicht um Peanuts.
Wenn du meinst das laesst auf einen wie auch immer gearteten Charakter schliessen.. Kein Dingen, kann ich mit leben
@Marvin
bezueglich Tempo, bitte nicht falsch verstehen… Es geht mir darum zu verdeutlichen, dass der Begriff Netbook aehnlich von uns genutzt wird, wie der Begriff Tempo fuer Taschentuecher.
Oder denkst Du an Psion, wenn du Netbooks meinst?
P.S. Ausserdem nutzt Tempo ja die Marke, da kann man eh nix machen
Dell und Intel haben entweder einer vom anderen abgeschrieben, oder die gleichen Anwälte – zB erwähnen beide ein “MS Wind” (statt “MSI Wind”).
goettlich! Aber ich gehe davon aus, dass die da eng kooperieren.
Klarer kann ein Fall nicht sein, Psion hat die Markenrechte an Netbook, sowie sie Apple an seinem Iphone hat, was soll man da klagen.
Was hat Psion eigentlich getan, die haben niemanden verklagt, nur freundlich draufhin gewiesen das die Marke Psion geschützt ist.
Und weil der Fall so eindeutig ist, hat die Google Rechtsabteilung schon mal beschlossen den Begriff auszuklammern, das ist Ihr gutes Recht, denn die Namesrechte liegen eindeutig bei Psion.
Intel war ja damals der Kläger, der gegen Webseiten mit “inside” in der URL vorgegangen war.
Tempo ist markenrechtlich geschützt, wird aber von dem gewöhnlichen Menschen als Synonym für Papiertaschentuch benutzt.
Kleenex käme aber nie auf die Idee ihre Papiertaschentücher als Tempo zu bewerben.
Wenn Psion den Namen Netbook markenrechtlich besitzt, dann darf nun kein anderer dieses Wort als Marke benutzen. Wir dagegen können ohne Probleme Netbook sagen und schreiben. Wir verwenden es als Synonym für eine Geräteklasse.
netbook! netbook! netbook! netbook! netbook! netbook! netbook! netbook!
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Bjoern,
warum versuchen dann die unwissenden Intel und Dell Anwaelte dagegen vorzugehen? Das waere ja schon ein wenig paradox. Haetten die mal besser gleich dich gefragt
ich hoffe ihr lest das: ein blog der zensiert, und vor allem so harmloses zeug, nur weils euch nicht in den kram passt gehört geschlossen.
nehm alles zurück entschuldigung
Hast Du tatsächlich enntgangene Werbeeinnahmen?
Ich habe das seit bekannt werden mal beobachtet:
die Googlewerbung ist immer noch da, es werden halt nur Begriffe wie N@tbook und Mini-Notebook benutzt.
Falls ja, ist guter Rat teuer…wer weiss wie lange sich der Rechtsstreit zieht.
Bis dahin haben die Netbooks 20 Zoll Bildschirme!
das “Problem” für Google ist wohl die Sandwich-Position in der sie sitzen. ist also eher eine Frage der Güter-/Risikoabwägung, gegen wleches Klagerisiko sie sich stellen wollen. je anchdem können sie von allenSeiten “gepackt” werden …. Es ist in jedem Falle interessant zu verfolgen, was da letztendlich für ein Spiel gespielt wird.
Nun ja, es wird – wie so oft – mal wieder völlig egal sein, wer Recht hat und wem was gehört.
Es wird alles wieder auf einen Vergleich hinauslaufen. Psion erhält etwas Kohle, quasi als Lizenzgebühr, und alle sind zufrieden. Warum hat man die nicht gleich bezahlt? Da der Vergleich etwas günstiger war, für alle werbewirksamer, und die Rücklagen für den Rechtsstreit, die im alten Geshäftsjahr gebildet wurden, noch die Bilanz geschönt haben.
Google hat lediglich präventiv und richtig gehandelt, würde da nicht anders vorgehen, zumal das rechtlich korrekt ist und somit eine Klage wegen Finanzausfall gegen Google rausgeschmissenes Geld wäre. Gegen Psion deswegen zu klagen wird auch zu keinen verbesserten Umstand helfen (dafür gibt es bereits Fallbeispiele).
Generell ist es Psions gutes Recht was sie da tun, nur Wie! sie es getan haben und vorallem Wann! ist der Faktor der deren Vorgehen auf eine lächerliche Ebene zieht und somit hier Schritte von Dell und Intel zu begrüßen sind.
Google kann man rechtlich diesbezüglich kaum belangen. Schließlich haben sie den Begriff “Netbook” ja nicht aus Spaß gesperrt, sondern weil es einen gültigen Markeneintrag von Psion dafür gibt.
Dell und Intel versuchen jetzt, diesen Markenschutz für ungültig erklären zu lassen – aber solange das nicht entschieden ist bleibt es wie gehabt, d.h. Psion besitzt die Rechte an “Netbook”.
@björn: Lies dir doch bitte zuerst mal die Artikel, und die Schreiben von Intel und Dell, durch, dann wirst du auch vorstehen wo das Problem mit dem Markeneintrag von Psion liegt.
Zitat:
Google macht 50% der Einnahmen von Netbooknews.de aus, sprich ich kann im Moment eigentlich nur sagen: “Houston, wir haben ein Problem”.
Zitatende
Wenn Ihr 50% weniger Werbeeinnahmen hattet wäre ja der komplette Google Teil weggefallen, ich verstehe Adsense aber so, dass der Content die Werbung kreirt, ich sehe hier auch noch Googleads bezüglich Netbooks, wie kann das sein?
Komplett können die Einnahmen ja dann nicht weg sein.
Damit scheint der Anspruch mit ‘bis November 2006′ zumindest in der EU erledigt zu sein:
(Zitat aus Psion Teklogix Newsletter vom 19.12.2005)
Auswirkungen der europäischen Richtlinie RoHS auf die Psion Teklogix Produktlinie
Eine europäische Richtlinie, die so genannte RoHS (Restriction of the use of certain Hazardous Substances in Electrical and Electronic Equipment) verbietet ab dem 1. Juli 2006 bestimmte Stoffe in elektrischen und elektronischen Geräten. Davon betroffen sind auch einige Psion Teklogix Produkte, welche ab dem 1. Juli 2006 nicht mehr in Europa verkauft und geliefert werden dürfen.
Betroffen sind die Geräte:
7035
8255/60
9150
Workabout mx
NETBOOK PRO
netpad
Von der Richtlinie unabhängig sind Ersatzteile für bereits verkaufte Produkte. Somit können wir sicherstellen, dass defekte Geräte auch noch nach dem 1. Juli 2006 repariert werden.
Zitat: P.S. Ausserdem nutzt Tempo ja die Marke, da kann man eh nix machen
Stimmt so nicht. Wenn in Deutschland eine Marke Verkehrsgeltung erlangt ist sie angreifbar und es kann Löschungsantrag gestellt werden. Das hat in dem Fall mit der Benutzung zwar auch was zu tun, aber es gibt einen großen Ermessensspielraum. Es sind schon Marken gelöscht worden, die weit weniger Verkehrsgeltung hatten, als Tempo. (Sony verlor den Markenschutz für seinen Walkman in Österreich – ähnliches Recht).
Achso: aber im großen und ganzen ist es natürlich so, dass wen man rein nach dem Gesetz geht, Psion seinen Markenschutz wohl verlieren könnte. Vor allem nach US-Recht.
Wenn schon, denn schon: Dell hat jetzt auch Löschungsantrag gegen die EU-Marke Netbook beim HABM eingereicht.