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Psion klagt zurück – Intel soll für das Wort Netbook zahlen

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01 Mar, 2009 11:40 pm

29 Comments

Psion netBookDas könnte länger dauern. Psion hat im Netbook-Namensstreit Gegenklage eingereicht, um seine Ansprüche auf die Markenrechte an der Bezeichnung “Netbook” gegenüber Dell und Intel zu verteidigen. Das Unternehmen hat die entsprechenden Dokumente am Freitag vor Gericht eingereicht, meldet die Save the Netbooks Kampagne.

Psion weist die von Intel in seiner Klage erhobenen Vorwürfe systematisch zurück und fordert das Gericht auf, zu bestätigen, dass Intels Handlungen – nämlich die Verwendung des urheberrechtlich geschützten Wortes “Netbook” als allgemeiner Begriff und als Produkt – gegen die bei den Kanadiern liegenden Markenrechte verstoßen.

Intel soll außerdem durch seine missbräuchliche Verwendung des Ausdrucks “Netbook” verschiedene Gesetze verletzt und sich unrechtmäßig bereichert haben. Hinzu kommt der Vorwurf, Intel habe durch die Registrierung der Domain netbook.com gegen das amerikanische Anti-Cybersquatting-Gesetz verstoßen.

Das Gericht soll nun dafür sorgen, dass Psion Teklogix von Intel wegen der Verletzung seiner Rechte Schadenersatz bekommt und die Domain netbook.com übertragen bekommt. Weiterhin soll die Verwendung des Begriffs Netbook “in Verbindung mit Promotion, Werbung und Offerierung in Verbindung mit Intels Produkten und Dienstleistungen” unterbunden werden.

Alle Marken, Service Marken, Namen, Logos und Quellenkennzeichnungen jeder Art, bei denen Verwechslungsgefahr mit der Marke Netbook besteht, will Psion Intel ebenfalls nicht mehr verwenden lassen. Sämtliche Werbemittel und Produkte an sich, die zur Verwässerung und letztlich Beseitigung von Psions Markenanspruch beitragen, sollen zerstört werden.

Psion will zusätzlich durchsetzen, dass Intel Schadenersatz für alle Verluste leistet, die aus der Verletzung der Marke, Intels unfairem Geschäftsgebahren und der unrechtmäßigen Bereicherung an der Verwendung des Begriffs resultieren. Dazu will man auch ermitteln lassen, wie viel Intel mit der Verwendung des Begriffs “Netbook” verdient hat. Diese Profite sollen dann an Psion weitergegeben werden. Zu guter Letzt soll Intel eine Strafe zahlen und die Kosten für das Verfahren übernehmen.

Nachdem Psion sich vor kurzem bereits gegenüber JKOnTheRun ähnlich geäußert hatte, heißt es nun auch in den neuen Dokumenten, dass man weiterhin Produkte unter der Marke Netbook verkauft. Das “netBook pro” werde weiterhin vertrieben, was Psion mit einer Verkaufsstatistik belegen will, die für das Jahr 2009 bisher Verkäufe im Wert von 13.650 US-Dollar nennt. 2008 waren es angeblich 60.900 US-Dollar.

Die Marke Netbook sei von Intel mit voller Absicht geschädigt worden.

Hier noch die von Psion zitierte Verkaufsstatistik:

Year Sales (USD)
1999 $62,800
2000 $7,874
2001 $7,335
2002 $30,566
2003 $24,503
2004 $780,096
2005 $1,709,433
2006 $2,073,207
2007 $586,680
2008 $60,900
2009 $13,640

[Quelle: SaveTheNetbooks.com via GottaBeMobile & Liliputing]

  • LuckyStrik3r

    aja psion hin oder her netbook ist netbook egal wer recht bekommt

  • Kronos

    wie viel Intel mit der Verwendung des Begriffs “Netbook” verdient hat. Diese Profite sollen dann an Psion weitergegeben werden
    HAHAHAHAHA Lächerlicher gehts immer oder wie ?^^

    Ich versteh zwar immernoch ned wie Intel auf die Idee kam das bestehende Markenrecht einfach zu ignorieren, aber das ist ja mal nur lächerlich.
    Und über die 60.000 Jahresumsatz lacht Intel nicht mal.
    Selbst wenn Intel die Marke so beschädigt hat das Psion kein einziges mehr verkauft hat – Intel brachte den Atom und somit Netbook erst im Juli auf dem markt – also verdoppeln wir ihren Umsatz mal dann sind wir bei 120k ohne Intel Einfluss.

    Da langt Intel einmal und die Kaffeekasse und hat mehr Geld in der Hand.

    Sorry Psion ich konnte eich bis jetzt immernoch verstehen – warum solltet ihr es euch gefallen lassen dass Intel sich die Marke – aus welchen absurden Gründen auch immer – wegschnappt, aber das mit den Gewinn abführen macht euch lächerlich – verdammt lächerlich

  • fritz

    klingt für mich nach haltlosen drohgebärden seitens psion. die wollen sicher nur mehr geld rausschlagen. spätestens wenn es zu einem prozess kommt wird psion intel ein angebot machen was sie für die rechte am begriff zahlen sollen und intel wird halt ein paar scheinchen rüberwachsen lassen. und alle sind glücklich.

  • tsetse

    äh, ja! Ich geh dann mal schlafen…

  • scid

    Nun ja… schon ein wenig… lächerlich?
    Ich meine, jetzt mal ehrlich… wenn ich Netbook irgendwo lese, denke ich zwar an vieles – Acer, Medion, Asus, Dell, whatsoever… aber Psion steht leider ganz, ganz hinten in meiner Gedankenkette; und daran wird sich vermutlich auch so schnell nichts ändern. Einmal ganz davon abgesehen, dass ich Intel jetzt auch nicht primär damit verbinden würde; für mich baut Intel Chips, CPUs “and stuff” und keine Netbooks p:.
    Aber egal was Psion behaupten will: Netbook ist längst zum allgemein gebräuchlichen Namen geworden der nicht nur im Internet, in den Blogs, Verwendung findet sondern auch im Fernsehen; von daher…

  • www

    eben nicht lächerlich!

    Wenn man irgendwo Netbook liest, denkt man an Subnotebooks auf Intel Atom-Basis. Und das ist das fatale an diesem Wort Netbook.
    Denn Psion hat das Markenrecht an Netbook. Netbook bezeichnet ein Produkt von Psion und dessen Zubehör.
    Jetzt hatte Intel seine neue Atom-Plattform als Netbook verkauft und Psion hat somit den Vorteil, den das Markenrecht mit sich bringt auf unrechtmäßiuge Art und Weise verloren.

    Und die Verwendung und die Asoziation des Wortes Netbook in den Jahren 2008 und 2009 gibt Psion Recht.

    Intel muss jetzt wohl bezahlen und das zu Recht. Denn sie haben – wissentlich oder unwissentliche – Recht gebrochen. Dann hatten sie noch die Unverschämtheit Gerichte in den USA zu bitten, das bestehende Markenrecht Psions zu löschen, nachdem sie ihren eigenen Fehler bemerkt hatte.

    Der schlafende Tiger ist geweckt!

    Man kann nicht erst Recht brechen und danach sagen, das das gebrochene Recht zum Alltag geworden ist. Zum Zeitpunkt als Intel das Wort Netbook mit Produkten asoziiiert hat, hatte Intel bestehendes Recht gebrochen.

  • Ironside

    Typischer Rechtsstreit:

    Es ist immer noch viel billiger, zwei Rechtsverdreher zu beschäftigen als innovative Ingenieursarbeit zu leisten und am Ball zu bleiben. Psion versucht nun, das Maximum aus der Kiste rauszuholen. Einfach nur schade.

    MfG Ironside

  • shiru

    “der schlafende Tiger ist geweckt”
    es muss wohl eher heißen, “ein Pudel bellt einen Tiger an” :)

    die Klage an sich versteh ich ja, aber warum so spät?

    Psion hat 2008 netbooks im Wert von 60.900$ verkauft. bei einem Verkaufspreis von 800$ entspricht das ca. 76 Stück. aktuelle Netbook-Verkaufszahlen bewegen sich im zweistelligen Mio.-Bereich.

    soll halt Intel ein paar Hunderttausend $ zahlen, damit Psion endlich die Schn… hält.

  • doginthewok

    Mensch, ganze 60000$ im Jahr 2008. Dann kann sich der Bäcker um die Ecke auch Muttis Plätzchen reservieren lassen. Ich will nicht wissen, wie viele Markenrechte verletzt werden, denen aber keiner aufgrund von Banalitäten nachgeht.
    Davon abgesehen erschließt sich mir nicht, warum Netbook ein Markenname sein sollte, für mich ist das ein allgemein gebräuchlicher Begriff, schließlich hab ich auch schon den Ur-Eee so genannt, und der hatte auch kein Atom, und die mit Via-CPUS ausgestatteten Geräte werden auch Netbboks genannt.

    Ist genau wie bei Paris Hilton, die wollte sich mal “This is hot!” (o.ä.) patentieren lassen, zum Glück haben die Behörden das nicht zugelassen…

  • http://n/a smoo

    Auch wenn ich mich damit hier unbeliebt mache, aber ich fand den Begriff Netbook immer schon kacke. Der geht mir auch immer noch schwer über die Lippen. 1. find ich ihn zu plakativ, zu gewollt 2. ist er irreführend, weil ich mit meinem “Netbook” ja nicht nur im “Net” unterwegs bin, sondern auch fast alles andere mache, wie Textverarbeitung, Tabellenkalkulation und Bildbearbeitung, Videos und Bilder gucken, usw.
    Werden außerdem nicht auch 17″ Notebooks sehr viel zum Surfen benutzt?

    Ich fände folgende Notebook-Kategorien sinnvoll: Mini-Notebooks für Netbooks (10″-12″), Midi-Notebooks (hab ich heute zum ersten Mal gelesen) für 13,3″ und 14,1″ und einfach Notebooks für alles ab 15,4″

    Ich glaube, einer der Gründe für die große Akzeptanz von Netbooks ist, dass sie genau wie ein althergebrachtes Notebook funktionieren und aufgebaut sind.

    Neue kleine Formate, wie MIDs mit (zu) kleinen, ungewohnten Eingabegeräten, geringer Auflösung haben sich ja deswegen auch nicht durchgesetzt.

  • doginthewok

    @Smoo

    Das ist aber eine sehr subjektive Unterteilung und jeder stellt sich unter “Mini” etwas anderes vor. Zudem gibt es bereits sinnvolle Begriffe wie Subnotebook für 12″- und 13″-Geräte.

    Was Leute mit ihren Netbooks machen, kann man natürlich nicht durch einen Namen diktieren, zudem verwenden die meisten ein “Taschenmesser” wahrscheinlich auch nicht nur zum schneiden, sodass das wohl das geringste Problem sein dürfte.
    Viel schlimmer finde ich den Begriff Nettop, weil ich nicht genau weiß,k ob ich das jetzt mit “Laptop” oder “Desktop” assoziieren soll, und da kommen zwei grundlegend verschiedene Dinge bei raus, sodass ich anfangs gar nicht wusste, dass ein Nettop keine Abwandlung eines Notebooks ist :D

  • http://www.cubeyoo.de Matthias

    Ich frag mich wieso darüber diskutiert wird. Psion fordern nur was ihnen gehört und zu steht. Ob sie das nun früher getan hätten oder halt erst jetzt, spielt da keine wirkliche Rolle.

    Und ob man den Begriff Netbook nun mit Psion Produkten assoiziert oder nicht, spielt auch keine Rolle. Jeder von uns hier würde seine Rechte durchboxen, und ich denke Psion hat einfach etwas Zeit gebraucht um Kräfte gegen einen Konzernriesen wie Intel aufzubauen.

    Jetzt schlägt Psion zu, und das in meinen Augen zurecht. Psion ist ein Traditions Unternehmen und wird sich nicht so einfach von Intel aufkaufen lassen, ganz egal welch dicke Banknoten Intel über Psion´s Nase flattern lässt.

    Ausserdem sollte man sich mal überlegen, was wäre wenn Psion dadurch wieder auf die Beine kommen könnte. Vielleicht DAS Hammer Netbook? Ich meine sowas zaubert man ohne Geld schliesslich nicht so einfach aus dem Hut. Und der Jahresumsatz von Psion war nun in letzter Zeit, nicht wirklich berauschend.

    Ich kann zwar verstehen das einige pro Intel denken, weil dann wahrscheinlich mit weitläufigen Konsequenzen zu rechnen wären – für den Fall das Psion diesen Rechtsstreit gewinnt – und ich mir auch Sorgen um z.B. diesen tollen Blog hier mache. Dennoch, rein aus meinem Rechtsverständniss her, finde ich Psions Handlung nur legitim.

  • Pingback: domain-recht.de zum Begriff “Netbook” « Heinkas DNs & DN-News

  • animatio
  • http://heinka.wordpress.com heinka

    Das ist und bleibt eine richtig verrückte Geschichte! Wie wird sie wohl letztendlich enden!? Da bin ich wirklich äußerst gespannt! Eigentlich ist dieser Begriff “Netbook” inzwischen in aller Munde und ich würde es bedauern, wenn Psion seine MarkenrechtsAnsprüche tatsächlich weltweit durchsetzen kann.

  • blackman

    Das ist doch typische Amimentalität:
    Psion hat gesehen: aha, Intel nennt das jetzt Netbook, da warten wir mal ab, bis sich das so richtig schön etabliert hat, dann können wir richtig Kohle rausschlagen, unsere Produkte verkaufen so gut wie überhaupt nicht mehr!
    Okay, Intel sind da auch kein Stück besser, aber jeder, der den Begriff Netbook benutzt wird verklagt, ist schon ne Arschlochaktion.
    Und was werden sie davon haben? Okay, sie bekommen erst einmal Geld von Intel, aber die technikaffine Zielgruppe wird wohl kaum deshalb deren Produkte kaufen, eher das Gegenteil!
    Meldungen in dann umbenannte Blogs über neue Psion-Produkte sind dann wohl eher unwahrscheinlich!

  • David

    Wie schaut es in Europa aus?
    Seit 2005 durften hier ja keine Psion Netbooks mehr verkauft werden.
    Da Sie die Marke auch nicht mehr genutzt haben, ab wann geht sie in den allgemeinen Wortschatz über?

    Gruss David

  • MultiChris

    Die von Psion haben doch einen zu rennen, so wird das wie schon geschrieben nur für alle Parteien unnötig teuer.

  • www

    Hier haben einige aber ein eigenartiges Rechtsbewusstsein.

    Psion besitzt die Rechte an der Marke Netbook schon länger. Damals als sie Netbook registrieren ließen, gab es noch keine UMPCs und keiner kam auf die Idee, irgendetwas Netbook zu nennen: Psion war der erste.
    Nun hat Intel sich vor einem Jahr gedacht, Netbook sei ein schöner Name für deren Atom-Notebooks. Dann hat Intel gemerkt – als es schon zu spät war – Psion besitzt die Rechte an der Marke Netbook.
    Statt nun die Verwendung der Marke Netbook für Atom-Notebooks einzustellen, macht Intel munter weiter und geht sogar voll Dreistigkeit so weit und beantragt, Psions Marke Netbook zu löschen. Das alleine verdient ein doppelter Faustschlag auf Intels Nase.
    Intel war schon immer unverschämt, wenn es um Markenrecht geht (Stichwort: inside) und nun haben sie noch mal draufgelegt.
    Intel soll bezahlen und wir müssen wieder ein gesundes Rechtsbewusstsein erlernen.
    Netbook als umgangsprachliche Beschreibung der Gattung der keinen Atom-Notebooks geht ja in Ordnung. Aber niemand außer Psion darf Netbook als Marke verwenden.

  • Abwartender

    Intel ist ein Global-Player, die wissen was Markenrechte bedeuten, die haben ganze Abteilungen an Rechtsverdreher die sich nur um solche Dinge kümmern.
    Wenn Intel einen geschützten Begriff für seine Produkte nutzt, dann wurde der vorher überprüft, die wussten das der von einer anderen Firma belegt war.

    Hier geht es nicht um eine kleine Firma oder Einzelpersonen die gar nicht die Möglichkeiten haben Begriffe zu checken ob man sie für eigene Produkte verwenden darf. Psion hat niemanden von denen verklagt, nur den “grossen” der wohl genau wusste was er machte…

  • Benloo

    @Kronos und Co;
    Ganz egal ob der Inhaber einer Marke diese verwendet oder nicht, er hat sie irgentwann mal um viel GEld eingeführt, und selbst wenn das nicht, dann viel Geld für Rechte gezahlt.

    Und jedem der sich etwas schützen will, kann es nur recht sein, wenn es die dementsprechende Judikatur gibt.

    Und hätte einst PSion geahnt was kommen könnte, dann haben die sicherlich nicht auf der Lauer gelegen und darauf gewartet, daß jemand den BEgriff nutzt.

    Und im Recht “biegen” kennen wir ganz andere, wo dann plötzlich Uralt Patente aus der Schublade gezogen werden.

    Dem User kann´s egal sein, ob er weiterhin “Netbook” verwendet oder nicht, war bei Walkman als Überbegriff auch nicht anders, allerdings durfte/darf man (aus gutem Recht) den BEgriff auch nicht verwenden.

    Zur Verdeutlichung; Auch der BEgriff Commodore bzw. Amiga ist nicht vom Tisch, ebenso wie BEgriffe des und um den Palm.
    Da gab´s Auffanggesellschaften, Rechteweiterführende stellen.
    Wenn die Nachfolgegesellschaft von Commodore heute ein Minibook unter den Namen Amiga rausbringt, wäre es nur REchtens, würde Intel/Dell das machen, dann könnte die Auffanggesellschaft sich genauso beschweren, auch wenn die Amigazeite schon lange her sind.

  • Benloo

    Danke www

  • scid

    Ich verstehe einiges immer noch nicht. Ich meine… der Eee heißt Eee, der Acer Aspire One heißt Acer Aspire One, der Samsung NC10/20 heißt Samsung NC10/20 und der Dell Inspiron Mini heißt Dell Inspiron Mini. Von Netbook ist da nirgends die Rede. Netbook wird momentan doch hauptsächlich genutzt um all diese kleinen Notebooks zu bezeichnen, egal ob sie jetzt nen Intel oder nen Via oder nen ARM nutzen. Und das vor allen Dingen in den Medien und damit beginnt der Begriff sich zwangsläufig langsam in den Köpfen als Oberbegriff festzusetzen.
    Und mir ist total egal, wenn sich Psion und Intel und weiß der Geier wer vielleicht noch jetzt vor Gericht deswegen zerfleischen. Ein Bisschen albern bleibt es meiner Meinung nach trotzdem, einmal ganz davon abgesehen, dass man das auch vorher hätte abklären können; womöglich ists am Ende ein riesen PR-Gag; immerhin bringt es sowohl Intel als auch Psion in die Presse.

  • leander

    aber ich muss sagen intel is doch ein bischen dumm oder?

    die hätten doch irgendeinen namen nemen können

    ob des jetzt netbook mini-note notes oder nitbook heist ich hätts so oder so gekauft

  • Elusian

    “Ich frag mich wieso darüber diskutiert wird. Psion fordern nur was ihnen gehört und zu steht. Ob sie das nun früher getan hätten oder halt erst jetzt, spielt da keine wirkliche Rolle.” – Sorry aber hier liegst du falsch ;)

    Intel wird am Ende bisschen was zahlen und Psion könnte der Begriff nachträglich abgesprochen werden. Beide Seiten haben Fehler begangen. Immer dieses Pro-Eine-Seite Denken …

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