Microsoft gegen Android, im speziellen gegen Motorola, ist ein weiteres Kapitel in Sachen weltweiter Patentstreitigkeiten der Player im Mobilmarkt, das auch in Deutschland ausgefochten wird. Nach dem Einfuhrverbot in den USA droht Motorola jetzt auch ein Importverbot für Geräte in Deutschland.
Das Urteil ist laut Neowin gegen eine Sicherheitsleistung von 25 Millionen Euro sofort vollstreckbar, es bleibt abzuwarten ob Microsoft das Geld direkt in die Hand nimmt oder das Urteil erst einmal als Druckmittel verwendet, um weitere Lizenzzahlungen für die Nutzung eigener Patente in Android durchzusetzen. Entsprechende für Microsoft lukrative Abkommen gibt es zum Beispiel schon mit HTC und Samsung. In diesem Fall – es geht im betroffenen Patent um „multi-part text messages“ – soll es sich nicht um ein für grundlegende Standards notwendigen Patente handeln. Solche für allgemeine Standards essentielle Patente müssen zu FRAND-Bedingungen („Fair, Reasonable and Non-Discriminatory“ – fair und diskriminierungsfrei) lizenziert werden. Hier hat Microsoft also auch die besseren Karten für Lizenz-Verhandlungen.
Quelle: Neowin via Caschys Blog
