Man könnte ja fast meinen, dass man bei der International Telecommunication Union (ITU) auf Sascha gehört und direkt gehandelt habe. Ganz so wird es aber wohl nicht gelaufen sein. Aber immerhin hat man auch bei der UN-Organisation erkannt, dass da derzeit offensichtlich einiges schief läuft und lädt für den 10. Oktober 2012 Vertreter von Mobilfunkindustrie, Standardisierungsgremien und Regierungen zu einem Runden Tisch.
Bei den Gesprächen wird es um die weltweit ausgetragenen und immer häufigeren Patentstreitigkeiten gehen. Ein Schwerpunkt werden dabei aber nicht, die von Apple so gerne genutzten Designpatente, sondern sog. FRAND-Patente sein, also solche, die für die Einhaltung von Standards unverzichtbar sind und daher zu fairen, vernünftigen Bedingungen und diskrimierungsfrei lizenziert werden müssen. Zumindest theoretisch – bei der ITU sieht man einen Trend, solche Patente zu nutzen, um den Marktzugang für Mitbewerber zu blockieren. Über die Frage, was fair und vernünftig sei wird nun immer öfter gestritten.
Natürlich haben nicht nur Sascha und die ITU erkannt, dass hier offensichtlich etwas schief läuft mit dem Patent(un)wesen: Auch die FTC untersucht die Verwendung von FRAND-Patenten gegen Mitbewerber bei Google/Motorola und auch die EU prüft auf Beschwerden von Apple und Microsoft hin den Umgang mit den Standard-Patenten.














