Apple mit seinem Versuch, ein Verkaufsverbot gegen das Motorola Xoom durchzusetzen, vorläufig gescheitert. Das Landgericht in Düsseldorf verwarf einen entsprechenden Antrag des US-Computerherstellers, der damit den Vertrieb des 10,1-Zoll-Tablets des Konkurrenten in Deutschland stoppen wollte. Auch in diesem Fall hatte Apple damit argumentiert, dass das Xoom dem Apple iPad zu stark ähneln und daher gegen Design-Patente verstoßen würde. Wer die Geräte jedoch beide einmal vor sich liegen hatte, dürfte den Richtern darin zustimmen, dass sich die Ähnlichkeiten dann doch stark in Grenzen halten. Dennoch war Apple natürlich der Meinung, es doch unbedingt mal probieren zu müssen, schließlich kann man sich so zur not ungeliebte Konkurrenten vom Hals halten, auch wenn diese im Gegensatz zum millionenfachen Verkauf des iPad höchstens ein paar hunderttausend Mal über die Ladentheken gehen.
Sowohl Apple als auch Motorola haben nun die Möglichkeit, gegen das Urteil vor der nächsthöheren Instanz vorzugehen und ihren Streit somit vor dem Oberlandesgericht fortzuführen. In genau einer Woche wird vor genau diesem Gericht auch die Entscheidung im Kampf zwischen Apple und Samsung um angebliche Verletzungen von Desing-Patenten durch das Samsung Galaxy Tab 10.1N erwartet. Dabei handelt es sich um die modifizierte Variante des Galaxy Tab 10.1, die dessen Nachfolge antrat, nachdem ein deutsches Gericht entschieden hatte, dass das Gerät dem iPad zu stark ähnlich sieht. Beim 10.1N wurden letztlich die Lautsprecher auf die Vorderseite verlegt, um so Apples Designpatenten zu entgehen. Das Landgericht Düsseldorf hatte vor einiger Zeit einem Verkaufsverbot gegen das neue Modell eine Absage erteilt, doch Apple gab sich damit nicht zufrieden und prozessiert munter weiter. Autsch.
Quelle: Heise.de
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