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[13:29:54] nim: ACH DU SCHEISSE < So klang meine Reaktion auf Saschas Nachricht, dass die Herren von der Smartbook AG mal wieder mit einer neuen Aktion auf sich aufmerksam machen. Was war geschehen? Ich erhielt von ihm den Tipp, mir doch mal diesen Artikel des Branchendiensts ChannelPartner durchzulesen, in dem es um den Versand von Abmahnungen an Online-Händler wegen der Verwendung des Wortes “Smartbook” geht. Dem Vernehmen nach versucht die Smartbook AG mit ihren von einer Kölner Anwaltskanzlei verschickten Abmahnungen erneut gegen den allgemeinen Gebrauch ihres als Markenname geschützten Namens vorzugehen.

Die Smartbook AG pocht also offenbar weiterhin darauf, dass der Name “Smartbook” geschützt ist, weshalb man den Händlern untersagen will, Geräte wie das Toshiba AC100 oder das HP Compaq AirLife 100 als “Smartbooks” zu bezeichnen. In der Abmahnung wird darauf verwiesen, dass das Markenrecht den Namen schützt, wofür angeblich bereits gerichtliche Bestätigungen vorliegen. Gleichzeiti werden Auskunftsansprüche geltend gemacht, eine Unterlassungserklärung liegt allerdings nicht bei. Stattdessen soll der Abgemahnte selbst eine den von Gerichten entwickelten Vorgaben entsprechende strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserkärung abgeben. ChannelPartner zufolge ist dies zwar rechtlich zulässig,aber durchaus bedenklich.
Tatsächlich ist der Markenname “Smartbook” in Deutschland weiterhin geschützt, wurde er doch beim Deutschen Patent- und Markenamt für den Schutz durch das Markenrecht zugelassen. Warum noch keiner der namhaften größeren Hersteller gegen den Markenschutz vorgeht, ist uns ein Rätsel. Schließlich ist das Wort “Smartbook” lediglich aus den Begriffen “Smartphone” und “Netbook” zusammengesetzt, denn es beschreibt ein Gerät, das die Eigenschaften dieser beiden Gerätetypen vereint. International sieht es freilich ganz anders aus. So hatten die Markenämter in Spanien, Österreich, Australien, Dänemark, Singapur und das Europäische Markenamt in Alicante die Eintragung des Kennzeichens abgelehnt. Deutsche Online-Händler sollten dennoch dringend davon absehen, Produkte anderer hersteller mit der Bezeichnung “Smartbook” zu bewerben.
Unterdessen versuchen Hunderte Anbieter, bei eBay die aus China importierten “Smartbook Surfer” Tablets wieder loszuwerden, die vor einigen Monaten über die Märkte der Handelskette Marktkauf in Deutschland angeboten wurden.
Quelle: ChannelPartner…